Stellungnahme der FW BU (Ratsherr Knut Happel)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ursprünglich hatte ich für heute eine etwas längere Rede vorbereitet, aber nachdem, was wir hier heute alles hören durften, bin ich doch ein wenig überrascht und möchte die Sache erheblich verkürzen, denn es gibt hier Dinge, die man nicht mehr erwähnen muss, weil sie mehrheitlich stehen. Alles andere ist nur noch Makulatur, und so werden Sie auch in Zukunft den Rat erleben, bis diese neuen Mehrheiten platzen. Das, denke ich, wird relativ schnell passieren.
Ich möchte trotzdem einige Anmerkungen machen zum Thema „Kultur“, weil das in den letzten Wochen diesen Rat bzw. die Ausschüsse und auch die Öffentlichkeit sehr bewegt hat. Folgendes: Theater und Oper. Das Sprechtheater verursacht bei einer Auslastungsquote von gerade einmal 60 Prozent bzw. rund 13.000 Besuchern, 5,2 Mio. Euro Ausgaben. Diese müssen mit 3,8 Mio. Euro bezuschusst werden. Um es deutlich zu machen: Dies bedeutet, jede Eintrittskarte müsste eigentlich für unfassbare 400 € verkauft werden. Da die natürlich keiner bezahlen würde, subventionieren wir jede Karte mal eben locker mit 300 €. Wer hat der hat. Wir sind nun offensichtlich eine Kommune, die vor Geld nur so stinkt. 2,5 Mio. Euro Zuschuss für die Oper legen wir noch locker oben drauf. Der Standpunkt der Bürger Union an dieser Stelle: Wer Theater sehen will, der soll selbst bezahlen und nicht die Allgemeinheit zahlen lassen. Ansonsten sind die 20 Minuten Richtung Düsseldorf wohl auch keine Zumutung.
Einige Anmerkungen möchte ich noch zum HundertMeister machen. Ich selbst war im Januar bei einer Veranstaltung mit dem Duisburger Kabarettisten Wolfgang Trepper. Viele der dort anwesenden Gäste waren zu Recht völlig verärgert über das durchaus zahlreiche anwesende Personal. Erst wurde überhaupt nicht bedient, dann wurde widerwillig bedient und schließlich musste das Personal zum Abkassieren geradezu gezwungen werden. Mit Gastronomie hatte dies jedenfalls überhaupt gar nichts zu tun, die vorläufige Insolvenz wundert mich an der Stelle überhaupt gar nicht.
Nach dem Bericht der Rechnungsprüfer jedenfalls ist klar, wir haben es nicht mit einer unfähigen Geschäftsführung alleine zu tun, sondern wieder einmal mit einem völlig ungenierten Missbrauch von öffentlichen Geldern. Es stellt sich die Frage, ob das eingeleitete Insolvenzverfahren nicht längst absehbar war bzw. ob hier nicht von Insolvenzverschleppung zu reden ist. Die Bürger Union jedenfalls fordert, dass das HundertMeister nur noch privatwirtschaftlich weiterbetrieben werden soll und die nicht mehr zu gewährenden Zuschüsse unmittelbar der Haushaltsentlastung zugeführt werden.
Dies ist meiner Meinung nach auch zwingend nötig, wenn man an den „wirtschaftlichen Erfolg“ der Gebag bedenkt. Das hier zu erwartende Defizit durch den gescheiterten Verkauf des TaM und dem Desaster um den Kunstcubus ist ausschließlich durch Fehlleistungen der Geschäftsführung verursacht. Nun Frau Wolf-Kröger zu schassen, mag zwar durchaus richtig sein, aber nur zielführend, wenn auch Herr Cremer endlich seinen Hut nimmt. Ansonsten kann ich nur unsere Forderung nach dem Verkauf der Gebag erneuern. Hierdurch würden wir schon im nächsten Jahr einen ausgeglichenen Haushalt erzielen können.
Meine Damen und Herren, das soll reichen. Wir haben ein Desaster in den letzten Jahrzehnten erlebt, wo wir immer wieder – ich rede jetzt auch vom ESD und von vielen anderen dingen, die uns hier permanent um die Ohren gehauen werden, wo Leute sich die Taschen voll machen, und das war’s. Das kann so nicht mehr weiter gehen, hier muss endlich und wirklich durchgegriffen werden. Ansonsten ist eine Haushaltskonsolidierung völlig unmöglich.
