Bürger Union Duisburg

GEBAG-Filz

Die Internetseite "wahrheit-für-duisburg" berichtet heute über eine Sitzung von einzelnen Aufsichtsrats- und Vorstandsmitgliedern bei der Duisburger SPD im Fraktionsbüro an der Krummacherstraße, in der es darum gegangen sein soll, wie man millionenschwere Abfindungen für die gefeuerten GEBAG-Vorstände, ebenfalls SPD-Mitglieder, in der Öffentlichkeit rechtfertigen könnte.

Auf den alten GEBAG-Vorstand geht unter anderem der im Zusammenhang mit dem Ausbau des Museums Küppersmühle entstandene Millionenschaden für die GEBAG zurück.

Der für diese Verluste verantwortliche GEBAG-Chef Cremer war früher Fraktionsvorsitzender der SPD. Der Aufsichtsratsvorsitzende Prüßmann ist Ratsherr der SPD.

Wir haben seit Jahren gefordert, diese Vorstandsmitglieder zu feuern. Wir können uns jetzt des Eindrucks nicht erwehren, dass die inzwischen entlassenen Vorstände derzeit mit Hilfe von Insider-Wissen und der SPD versuchen, hohe Abfindungen zu erzwingen.

Wie anders wäre es zu erklären, dass den geschassten Vorständen Millionen als Abfindung zugeschoben werden sollen?

Vorsitzender der Duisburger SPD ist Innenminister Jäger.

Sören Link (Fortsetzung)

Sören Link, einer der sozialdemokratischen Blitzmerker im Landtag NRW, wird  mit dem Amt des OB-Kandidaten in Duisburg in Verbindung gebracht. Es handelt sich um den Sören Link, der kurz vor der Loveparade 2010 per Pressemitteilung verlauten lies: "Ich sage dazu ganz deutlich: Wir können von mir aus jeden Tag eine Love Parade in Duisburg machen, solange da keine städtischen oder Landes- oder sonstigen Steuermittel für aufgebracht werden. Das ist eine super geile Party!" ( Xtranews )

Knut Happel weiter: "Ich bin mir ganz sicher, dass in den nächsten zwei Wochen die Namen weiterer 'Hochkaräter' ins Spiel gebracht werden. Wer jedoch sicher sein will, dass der Oberbürgermeister am Ende nicht Ailton heißt, sollte am 12.02. mit 'Nein' stimmen, oder noch besser, gar nicht erst an diesem Unfug teilnehmen!"

Sören Link OB-Kandidat der SPD?

Will Sören Link OB Sauerland beerben? Schon Anfang August 2010 wollte Link den OB abwählen lassen (Xtranews). Jetzt will der Duisburger SPD Landtagsabgeordnete selbst als OB Kandidat ins Rennen gehen. Oder will er nicht? Die Spekulationen reißen jedenfalls nicht ab.

Knut Happel, Ratsherr der Bürger Union Duisburg (Freie Wähler/FWBU): "Es ist schändlich von der Duisburger SPD, die Bürger so im Regen stehen zu lassen. Wir sehen keine brauchbare Alternative bei der SPD zu OB Adolf Sauerland. Die SPD anscheinend auch nicht, sonst würde sie ihren Kandidaten ja schon benennen. Die finanzielle Unterstützung der Abwahlinitiative durch die SPD legt offen, dass es bei der Abwahl nur um Parteiinteressen geht. Keiner spricht mehr von den Opfern. Bei ihnen wäre dieses Geld sicher besser angelegt! Dafür gibt es keinen Neuanfang oder Aufbruch sondern Rückkehr in die Vergangenheit, mit den altbekannten Trümmerlandschaften und dem dazugehörigen Filz und der Vetternwirtschaft. Wir hoffen, dass sich die Duisburger dies nicht antun."
 
Rudolf Kley, Pressesprecher

Sicherheit der Bürger hat Vorrang

Vorweg: die Bürger Union Duisburg ist für Sparmaßnahmen, die die Sicherheit der Bürger nicht gefährden. Die Bürger Union ist dagegen, dass dem Bürger ein X für ein Ü vorgemacht wird.

Schon beim ersten Lesen des von der Verwaltung vorgelegten Textes für die Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung wird deutlich, worum es hier geht: "Straßenbeleuchtung macht den Aufenthalt auf unseren Straßen sicher und erhöht die Lebensqualität in der Stadt." Nun zwingen Kostengründe die Stadt, runterzuschalten, diese Lebensqualität aufzugeben. Begründet werden soll dies allerdings offiziell mit dem Klimaschutz, weil die Bürger vermutlich Kostengründe nicht akzeptieren werden.

Knut Happel:"Eine faule Begründung. Natürlich geht es nur ums Geld! Im Übrigen muß natürlich die Sicherheit der Bürger und der Straßen jederzeit Vorrang vor Klimaschutz haben." Die Bürger Union befürchtet nicht nur eine Gefährdung der Verkehrssicherheit sondern auf längere Sicht auch ein Anwachsen der Kriminalität. "Nicht mit uns!"

Rudolf Kley, Pressesprecher

Der Abwähler wählt blind!

Eine Wortschöpfung des Duisburger Ratsherrn Knut Happel, Bürger Union, könnte das Unwort des Jahres 2012 werden: Absinn.
„Absinn“ ist für Happel die Steigerung von Unsinn und bezieht sich auf die Abwahl. Abwahl hat für ihn mit Wahl genauso wenig zu tun wie Abdichtung mit Dichtung.
Knut Happel: „Bei jeder Wahl wählt man aus, da werden dem Wähler die Alternativen vorgeführt. Der Wähler weiß genau, wofür er mit seiner Stimme die Verantwortung übernimmt. Bei der „Abwahl“ jetzt, kann der Abwähler die Konsequenz gar nicht einordnen, weil keine der gegnerischen Parteien bisher ihren Kandidaten benannt hat, den sie bei gelungener Abwahl für das Amt des OB ins Rennen schicken will.“
Für Happel liegt die Motivation nahe: “Die Nennung der Kandidaten könnte zu einem Vergleich mit OB Sauerland führen, bei dem der Kandidat schlechter abschneidet und der OB am Ende als Sieger dasteht. Diejenigen, die die Fäden für die Abwahl immer unsichtbar in der Hand hielten, befürchten, dass die geplante Machtübernahme dann scheitert. Der Abwähler wird unter dem Deckmantel der Demokratie ganz gewaltig manipuliert. Wir, die Bürger Union Duisburg, sind anscheinend die einzigen, die ihm dies so deutlich sagen! Wir empfehlen den Bürgern, die Wahlbenachrichtigung sofort in den Papierkorb zu werfen.“
 
Rudolf Kley, Pressesprecher

Bürger Union unterstützt Boykottaufruf

Die Bürger Union kann Ihren Wählern und Sympathisanten die Teilnahme am Abwahlverfahren von OB Sauerland nicht empfehlen.

Ratsherr Knut Happel: "Es sieht so aus, als ob der politische Gegner nur auf eine solche Gelegenheit gewartet hat, um auch in der Verwaltung die Macht zu übernehmen. Angesichts der Toten bei der Loveparade wirklich eine perfide Idee. Anstelle die Katastrophe gemeinsam zu bewältigen, wurde alles daran gesetzt, Duisburg weiterhin in den Negativschlagzeilen zu halten. Weil die Machtübernahme im ersten Versuch nicht geklappt hat, wurde eigens für diese Abwahl ein neues Gesetz gemacht. Nach unserer Ansicht wird die Demokratie hier vergewaltigt. Das wirft die Frage auf, ob die Abwählerin hierbei nicht auch zum Helfershelfer wird."
Nach Ansicht der Bürger Union ist diese Abwahl auch nicht ehrlich. Dem Abwähler wird nämlich nicht aufgezeigt, welche Alternative er sich damit einhandelt. Vielleicht sähe der eine oder andere Kandidat neben OB Sauerland doch recht bescheiden aus? Knut Happel: "Ein Neuanfang, bei dem schon am Anfang gekniffen wird? Was ist der denn wert? Kann aber auch sein, dass SPD und andere sich der Abwahl nicht sicher sind und ihre Kandidaten nicht verschleißen wollen. Bezeichnend, wenn ihnen das Wohl ihrer Kandidaten dann mehr am Herzen läge als Duisburgs Image."

Rudolf Kley, Pressesprecher