Immer wenn die Frage ansteht, ob zur Sanierung des städtischen Haushalts auch Oper, Theater und Philharmonie zurückgefahren werden sollen, kommt sofort das Argument, hier handele es sich um weiche Standortfaktoren. Das sind u.a. kulturelle Angebote in einer Stadt, die deren Attraktivität für Unternehmen erhöhen (um sich dort anzusiedeln, dort zu bleiben, Mitarbeiter zu bewegen, dort hinzuziehen).
Ist das wirklich ein Argument oder spricht die Realität nicht eine andere Sprache?
Weit über hunderttausend Duisburger haben seit den achtziger Jahren der Stadt den Rücken gekehrt. Keine Geige und kein Meistersinger haben sie davon abhalten können (und vermutlich auch nicht verjagt).
Die Ansiedelung neuer Unternehmen hat sich ebenfalls innerhalb sehr enger Grenzen gehalten. Ganz offensichtlich gab es Faktoren, die die "weichen" kulturellen Faktoren in den Hintergrund gerückt haben.
Da wären z.B. die so genannten "harten" Standortfaktoren wie Gewerbesteuer, Müllgebühren, Grundsteuer, Puffsteuer, Bettensteuer, Hundesteuer (hier droht demnächst eine eigene Behörde). Diese wurden über die Jahre hemmungslos erhöht und zur Zeit rotiert ein großer Teil der geistigen Kapazitäten in der Duisburger Politik um die Frage, was man denn noch mit Hoffnung auf signifikante Einnahmen besteuern oder mit Abgaben belegen könnte.
Wir haben demnach zur Zeit die Situation, dass behauptet wird, man dürfe die "weichen" Standortfaktoren nicht beschädigen, während gleichzeitig wieder die Erhöhung diverser Abgaben und eine Gewerbesteuererhöhung anstehen.
Selbst eine Erhöhung der KITA-Gebühren und eine Reduzierung der Sprachförderung würden von einigen lieber gesehen als Einsparungen bei Oper, Konzert und Theater.
Das sehen wir anders. Einer Erhöhung der KITA-GEbühren werden wir nicht zustimmen. Wir werden keiner Gebühren- oder Steuererhöhung zustimmen. Einer Reduzierung der Sprachförderung werden wir ebenfalls nicht zustimmen. Sprachförderung und Integration sind zentral für die Zukunft dieser Stadt.
Wir sind außerdem dafür, dass die GEBAG zügig verkauft wird, so lange sie noch etwas bringt. Damit können KITA-Kosten und Sprachförderung problemlos gedeckt werden.
